Ergebnishaushalt für 2021 doch noch ausgeglichen

Kämmerer Florian Lüttkemöller gegen schuldenfinanzierte Corona-Investitionen –  

Leicht verbessertes Ergebnis – 

Gemeinde muss millionenschwere Rücklage nicht angreifen

Eher sonnige Aussichten für die Finanzen bis zum Jahr 2021, aber dunklere Wolken für die Zeit danach: Die aktuellen und kommenden Haushaltszahlen der Gemeinde passen gut zum derzeit herrschenden Spätherbstwetter: Die Corona-Krise wird zwar auch in Wallenhorst für erhebliche Mindereinnahmen sorgen, berichtet der Kämmerer Florian Lüttkemöller auf Nachfrage des Bürger-Echos: „Dank der guten Ergebnisse aus den Vorjahren sind wir aber finanziell vergleichsweise gut aufgestellt.“

Eine erfreuliche Nachricht ist, dass die Gemeinde für 2021 nun doch mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt rechnen kann. Noch im Oktober hatte der Kämmerer bei der jüngsten Schätzung mit einem Minus von rund 214.000,- Euro kalkuliert. „Hier hat es in mehreren Bereichen positive Veränderungen gegeben, die das Ergebnis zusammen genommen leicht verbessert haben.“ 

Da der Ergebnishaushalt für 2021 voraussichtlich mit einer „soliden schwarzen Null“ abschließen wird, muss die Gemeinde kein Geld zur Defizitdeckung aus ihrer Rücklage entnehmen. Die ist nach einem für das Haushaltsjahr 2019 errechneten Plus von gut 2,6 Millionen Euro auf nunmehr etwa 13,5 Millionen Euro angewachsen. Diese Summe liegt zwar nicht auf dem Giro-Konto. Für Florian Lüttkemöller ist sie dessen ungeachtet ein schönes Polster für schlechte Zeiten: „Eine gefüllte Rücklage ermöglicht gerade in Krisen-Zeiten ein etwas entspannteres Arbeiten.“ 

Zugleich betont der Kämmerer, dass ein Gesamtblick auf den Haushalt auch unschöne Schattenseiten hat. Die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die kommunalen Haushalte werden sich wohl erst nach 2021 richtig bemerkbar machen. Die Gemeinde Wallenhorst werde das vor allem beim Finanzausgleich zu spüren bekommen. Mit welcher Wucht die Kommunen von der Corona-Krise getroffen werden, sei derzeit noch immer nicht vollends absehbar.

Sicher ist bereits, dass sich die Neuverschuldung der Gemeinde Wallenhorst in den Jahren 2021 bis 2024 um etwa 800.000,- Euro auf rund sechs Millionen Euro erhöhen wird. Als Grund verweist Florian Lüttkemöller insbesondere auf mehrere Zusatzausgaben, die auf Wunsch der Politik neu in den Haushalt aufgenommen worden sind. Dessen ungeachtet werde die Gemeinde ihren in den nächsten Jahren mit bis zu gut 35 Millionen Euro veranschlagten Schuldenhöchststand wohl „nicht wesentlich überschreiten“. Für die Folgejahre nach 2024 legt Florian Lüttkemöller nahe, dass die Schulden möglichst wieder zurückgeführt werden. „35 Millionen sind viel für eine Gemeinde unserer Größenordnung.“ Von politischen Entscheidungen für schuldenfinanzierte Zusatzinvestitionen zur Stärkung der corona-gebeutelten Wirtschaft rät der Kämmerer ab: „Wenn wir das machen würden, wäre schnell ein Schuldenstand von 45 Millionen Euro und mehr erreicht. Dann würde es auch für uns irgendwann schwierig werden.“ 

Dank der seit Jahren niedrigen Zinsen, sei die aktuelle Verschuldung noch gerade so tragbar für die Gemeinde Wallenhorst. Allerdings gelte für kommunale Schulden letztlich das Gleiche wir für ein dickes Minus auf dem privaten Konto: Das Geld muss früher oder später zurückgezahlt werden – im schlimmsten Fall von der nächsten Generation. (H.)